Leserbrief zum Zirkus in Elmshorn

Mit Verwunderung habe ich den EN-Artikel vom 5.10. zur Kenntnis genommen und möchte dem Leser der Zeitung gerne noch zusätzliche Informationen zum Thema geben.

 

Der Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Sicherheit hat sich in diesem Jahr bereits zweimal mit der Thematik der Platzvergabe an Zirkusbetriebe beschäftigt.

Für Zirkusbetriebe gibt es Plätze auf den Steindammwiesen und auf dem Schützenplatz. Nur auf die städtische Fläche auf den Steindammwiesen hat die Stadt Elmshorn Einfluss.

Auf dem Schützenplatz können keine Vorgaben gemacht werden. Der Veterinär des Kreises Pinneberg begutachtet den Tierschutz.

 

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat 2005 Empfehlungen herausgegeben, die bis heute keine rechtsverbindlichen Charakter haben. Daher wurde in Städten, die Einschränkungen bei der Platzvergabe gemacht haben (wenn Wildtiere mitgeführt wurden) per Gerichtsentscheid den Klagen der Zirkusbetreiber Recht zugesprochen.

 

Auf Grund dieser Rechtslage wurde am 16.6. die Entscheidung über den Beschluss der Verwaltung vertagt, weil die SPD einen eigenen Beschlussvorschlag vorlegen wollte

Entgegen der Ankündigung lag am 20.9. kein neuer Beschlussvorschlag vor und so wurde beschlossen:

 

„Die Verwaltung berücksichtigt bei der Platzvergabe für die Wiese im Steindammpark an Zirkusbetriebe nur noch Unternehmen, die eine Empfehlung der Arbeitsgemeinschaft Ordnungsverwaltungen (AG) für das Gastspieljahr erhalten haben bzw. alternativ die Unternehmen nach Anmeldezeitpunkt.“

 

Koordiniert über die Stadt Rendsburg bewerben sich große Zirkusunternehmen jedes Jahr für eine Tournee in Schleswig-Holstein. Die AG wählt unter den Interessenten ein Unternehmen plus zwei Ersatzunternehmen aus, die dann so eine Zusage erhalten.

Dem Beschluss haben SPD, WGE/Grüne und FDP zugestimmt, die CDU hat sich enthalten.

 

In der Hoffnung, die Leser Ihrer Zeitung etwas detaillierter aufgeklärt zu haben, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

 

Brigitte Schrammeck

Ausschussvorsitzende