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FDP diskutiert mit Gyde Jensen in Elmshorn über Integration und Migration

Bei der Diskussion in der Dittchenbühne zeigte sich, wie sehr das Thema den Elmshorner Alltag nach wie vor bewegt. – Quelle: https://www.shz.de/22925577 ©2019
Bei der Diskussion in der Dittchenbühne zeigte sich, wie sehr das Thema den Elmshorner Alltag nach wie vor bewegt. – Quelle: https://www.shz.de/22925577 ©2019

Dass „Integration und Migration“ ein überaus komplexes Thema darstellt, zu dem es unendlich viele Fragen, aber bisher nicht im gleichen Maße zufriedenstellende Antworten gibt, erlebten am Donnerstagabend die Besucher der Veranstaltung der Elmshorner Liberalen in der Dittchenbühne. Bei der Diskussion in der Dittchenbühne zeigte sich, wie sehr das Thema den Elmshorner Alltag nach wie vor bewegt.

 

Mehr bei den Elmshorner Nachrichten.

FDP für Vielfalt bei Schulkinderbetreuung

Gegen die Stimmen der FDP, SPD und die Linke wurde am Mittwoch für die Ausschreibung der Schulkindbetreuung in einem Los gestimmt. Leider werden damit vorhandene Strukturen in den Quartieren zerstört und die Gebühren für die Eltern werden in Zukunft steigen.


Schade, dass bei diesen wichtigen Thema so wenig die Belange der Kinder im Vordergrund standen.

Die FDP steht für eine qualitativ hochwertige Schulkindbetreuung und für fairen Wettbewerb.

Daher forderten wir, dass die Ausschreibung in sechs Losen wie üblich erfolgt und keine Änderung der Ausschreibung zu einem Los vorgenommen wird. Die vorgebrachten Argumente, das Ausschreibungsverfahren zu ändern, sind für uns nicht stichhaltig.


Durch eine Ausschreibung sollten nicht schon vorab qualifizierte Träger ausgeschlossen werden, sondern allen, die die Fähigkeiten nachweisen können, auch eine Teilnahme ermöglicht werden. Unterschiedliche Träger können sich untereinander befruchten und ggf. dazu führen, dass die Schulprogramme besser umgesetzt werden.

 

Unsere Entscheidung beruht nicht darauf, dem Schulverein Hafenstraße oder der AWO einen Vorteil zu verschaffen, sondern auf freien faireren Wettbewerb um das beste Angebot. Es muss klar sein, dass am Ende dieses Prozesses auch ein anderer Träger die Betreuung an der GS Hafenstraße/Hainholz übernehmen kann. Bei einem Los wäre dies bereits vor der Ausschreibung festgelegt.

Wir kritisieren dazu die zu einseitige Darstellung des Sachverhaltes durch die Verwaltung und befürchten, dass rechtliche Probleme bei der Ausschreibung entstehen könnten.

Bewegungskita: FDP fordert Einbahnstraße

Am 18. November hat die FDP-Fraktion Elmshorn einen Antrag zur Verkehrsregelung zur neuen Bewegungs-Kita Paul-Dohrmann Schule an die Stadt gestellt. Hierüber haben nun die Elmshorner Nachrichten am 20.12.18 ausführlich berichtet. Die FDP weist darauf hin, dass bereits eine Baustraße errichtet worden sei, die genau in die Stichstraße Hamburger Straße 8 bis 12 mündet. "Dieses sollte dann doch auch an anderer Stelle fest als Einbahnstraße für den Verkehr möglich sein", sagt Martina Fischer (FDP).


Mit diesem Antrag möchte die Elmshorner FDP Fraktion darauf aufmerksam machen, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung von Bestandsimmobilien im Einklang mit den Belangen der Nachbarschaft möglich sein kann.
 
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Glasfaserausbau: Gewinn der Stadtwerke nutzen!

Photo by Brett Sayles from Pexels
Photo by Brett Sayles from Pexels

Den Gewinn der Stadtwerke Elmshorn für 2018 nicht an die Stadt ausschütten: In diesem Vorschlag sieht die FDP Fraktion ein klares Bekenntnis zum Erreichen des angestrebten Zieles „Aufbau einer umfassenden digitalen Infrastruktur für Elmshorn“.

Der Ausbau des digitalen Netzes wird derzeit nicht nur auf Bundes- oder Landesebene, sondern auch auf lokaler Ebene in Elmshorn diskutiert und angegangen. So bildet der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur eines der Zentralthemen der Elmshorner Liberalen in ihrem „Kursbuch“ zur Wahlperiode 2018-2023. Der flächendeckende Ausbau des städtischen Glasfasernetzes ist dabei das Rückgrat der digitalen Zukunft von Elmshorn.

Auf Einladung der FPD-Fraktion hin erfolgte eine Gesprächsrunde mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Elmshorn, Herrn Sören Schuhknecht, der gleichzeitig Geschäftsführer des Tochterunternehmens e.Net ist. Im Wettbewerb mit den auf dem lokalen Markt bereits aktiven überregionalen Leistungsträgern und Providern können die Stadtwerke Elmshorn mit ihrem Konzept eines regionalen Infrastrukturdienstleisters punkten. Ausgerichtet auf die Elmshorner Bedürfnisse und in enger Anbindung an die Stadt kann eine schnelle Umsetzung konkreter Maßnahmen wie flächendeckendes WLAN im City-Bereich sowie die Breitbandanbindung der Schulen und der Verwaltung und natürlich der Firmen und Gewerbetreibenden ermöglicht werden.

Die FDP Elmshorn wird hier weiterhin an der Spitze der Bewegung bleiben und sich in den zuständigen Ausschüssen weiter dafür einsetzen, durch klare politische Zielsetzungen und durch ausreichende Mittel für die Stadtwerke die Stadt fit für die digitale Zukunft zu machen.