Auch nach der Kommunalwahl 2018

Unser Kursbuch!


Finanzen
Familie, Freizeit & Bildung

Wirtschaft
Stadtentwicklung

Verkehr & Infrastruktur

Sicherheit
Kultur
Demografischer Wandel

Bewegungskita: FDP fordert Einbahnstraße

Am 18. November hat die FDP-Fraktion Elmshorn einen Antrag zur Verkehrsregelung zur neuen Bewegungs-Kita Paul-Dohrmann Schule an die Stadt gestellt. Hierüber haben nun die Elmshorner Nachrichten am 20.12.18 ausführlich berichtet. Die FDP weist darauf hin, dass bereits eine Baustraße errichtet worden sei, die genau in die Stichstraße Hamburger Straße 8 bis 12 mündet. "Dieses sollte dann doch auch an anderer Stelle fest als Einbahnstraße für den Verkehr möglich sein", sagt Martina Fischer (FDP).


Mit diesem Antrag möchte die Elmshorner FDP Fraktion darauf aufmerksam machen, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung von Bestandsimmobilien im Einklang mit den Belangen der Nachbarschaft möglich sein kann.
 
Zum Artikel

Glasfaserausbau: Gewinn der Stadtwerke nutzen!

Photo by Brett Sayles from Pexels
Photo by Brett Sayles from Pexels

Den Gewinn der Stadtwerke Elmshorn für 2018 nicht an die Stadt ausschütten: In diesem Vorschlag sieht die FDP Fraktion ein klares Bekenntnis zum Erreichen des angestrebten Zieles „Aufbau einer umfassenden digitalen Infrastruktur für Elmshorn“.

Der Ausbau des digitalen Netzes wird derzeit nicht nur auf Bundes- oder Landesebene, sondern auch auf lokaler Ebene in Elmshorn diskutiert und angegangen. So bildet der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur eines der Zentralthemen der Elmshorner Liberalen in ihrem „Kursbuch“ zur Wahlperiode 2018-2023. Der flächendeckende Ausbau des städtischen Glasfasernetzes ist dabei das Rückgrat der digitalen Zukunft von Elmshorn.

mehr lesen

Antrag: Realisierung von Stellplätzen unter dem Neubau des Rathauses

Im Mai 2018 wurde nach teils kontroverser Debatte und unter Abwägung der zu diesem Zeitpunkt bekannten Fakten mi Zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen, den Nachweis von Stellplätzen für das neue Elmshorner Rathaus an drei Standorten außerhalb des Rathauskomplexes umfangreich zu prüfen.

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtumbau am 30.10.2018 sind nun Details und Zusammenhänge deutlich geworden, die eine erneute Bewertung der abwägungsrelevanten Aspekte erforderlich machen.

Im Ergebnis ist dabei festzustellen, dass es berechtigte Bedenken hinsichtlich einer Tiefgarage unter dem neuen Rathaus gibt. Die Unwägbarkeiten bei der Beschaffenheit des Bodens und dem Grad der Verunreinigung, technische Herausforderungen angesichts des hohen Wasseraufkommens im Umfeld und Hürden bei der Verkehrsplanung sind beispielhaft zu nennen.

 

Dennoch überwiegen letztlich die Argumente für die Errichtung von einer mindestens eingeschossigen Tiefgarage. Die baulichen Risiken sind nach Aussage des Architektenbüros Winking-Froh beherrschbar, insbesondere hinsichtlich des Wassers. Dabei wird der womöglich teilweise hochgradig kontaminierte Boden in einer kombinierten Maßnahme ausgetauscht. Zukünfige Probleme mit verbleibenden "Altlasten" unter dem Rathaus werden damit vermieden.

 

Die FDP-Fraktion beantragt daher eine Prüfung dieser Varianten. Hierbei soll auch eine mögliche Quartiersgarage unter dem Rathaus berachtet werden: es würden mehr als die für das Rathaus notwendigen Stellplätze geschaffen, sodass an anderer Stelle im Quartier keine Stellplätze geschaffen werden müssten.

mehr lesen

Haushaltsklausur 2018

Das gute Spätherbstwetter hat die Mitglieder der Elmshorner FPD-Fraktion nicht davon abgehalten, sich zahlreich zu einer Klausurtagung im Rosengarten – Sparrieshoop zum Thema Haushaltsplan 2019 der Stadt Elmshorn zu treffen. Der von der Stadtverwaltung vorgestellte Haushaltsplan wurde besonders hinsichtlich der angemeldeten Investitionen und Personalbedarf im Detail analysiert und unter den anwesenden Fraktionsmitgliedern intensiv diskutiert.


Eine Forderung aus dem Kursbuch zur Wahlperiode 2018-2023 ist der flächendeckende Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur bis 2023. Hierzu wird die FDP-Fraktion vorschlagen, eine teilweise Gewinnabführung der Stadtwerke Elmshorn für 2018 in Höhe von 700.000 € im Jahr 2019 nicht vorzunehmen, um den gesamten Gewinn 2018 als Eigenkapital für Investitionen in den Glasfasernetzausbau zu verwenden. Dadurch können die Stadtwerke in ihrer Funktion als Infrastrukturdienstleister gestärkt werden.


Einen weitern Augenmerk möchte die FDP-Fraktion im Gebäudemanagement der Stadt Elmshorn gesetzt sehen. Sie schlägt daher vor, den Haushaltsansatz für den Gebäudeunterhalt von 2,3 auf 2,5 Mio. Euro zu erhöhen. Durch rechtzeitige Investitionen können langfristig betrachtet höhere Gebäudeunterhaltskosten vermieden werden und entsprechen dem nachhaltigen Management der getätigten Investitionen. Aus Sicht der FDP-Fraktion gibt der Haushaltsplan diese vorgeschlagene Erhöhung her, wenn gleichzeitig die von der Verwaltung angemeldeten konsumtiven und investiven Ausgaben auf ihre Notwendigkeit und Realisierbarkeit hin überprüft werden.


Bei dem von der Stadtverwaltung vorgestellter Stellenplan hinterfragt die FDP-Fraktion, ob die zusätzlich angemeldeten 16,62 Stellen notwendig sind.  Hierzu erwartet die Fraktion nun die Stellungnahme seitens der Stadtverwaltung und wird dann anschließend ihren Vorschlag zur Personalentwicklung bei den Haushaltsberatungen einbringen.