Mi

25

Apr

2012

Besuch in der Nordakademie - Westerwelle und Garg in Elmshorn

Am 24. April fand in der Elmshoner Nordakademie eine Wahlkampfveranstaltung der FDP Schleswig-Holstein zur Landtagswahl statt. Christine Aschenberg-Dugnus interviewte zu Beginn die Kandidaten der Pinneberger Wahlkreise - Brigit und Olaf Klampe sowie Kirstin Funke, Frank Schöndienst konnte aus beruflichen Gründen leider nicht teilnehmen. Sie erfuhr unter anderem auch die privaten Beweggründe, den Liberalen beigetreten zu sein sowie die Ziele und politischen Schwerpunkte der Kandidaten für die Schlewig-Holsteinische Politik nach der Landtagswahl.

 

Dr. Heiner Garg, Landesminister für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie stellvertretender Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, klönte anschließend mit Frau Aschenberg-Dugnus auf dem "Gelben Sofa" der Jungen Liberalen über die geleistete Arbeit im Kieler Landtag, die Ziele und die Werte, für die die Liberalen in Schleswig-Holstein stehen. Besonders am Herzen liegt im der Kampf für die Fallpauschale im Gesundheitssystem. Auch wenn er sich bei einigen Politikern in Berlin nach eigener Aussage schon den Titel "die nervende Fallpauschale" angeeignet hat, kämpft er weiter für eine gerechte finanzielle Vergütung von Ärtzen und Krankenhäusern. "Wir alle zahlen den gleichen Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung, dann müssen für die Behandlung zwischen Flensburg und Passau auch das gleiche Geld zur Verfügung stehen!" Es sei nicht verständlich, warum z.B. für eine Blinddarmoperation das Westküstenklinikum weniger Geld erhalte als Krankenhaus in Hamburg. Das Geld sei dringend notwendig, um die Versorgungssicherheit und Qualität der Leistungen zu erhalten und auszubauen.

 

Nach seinem Gespräch tauschte Heiner Garg seinen Platz mit Dr. Guido Westerwelle, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland oder korrekter, wie Frau Aschenberg-Dugnus richtig anmerkte, "Bundesminister des Auswärtigen". In lockerer Stimmung erzählte er von seinen Reisen als Außenminister, dem Arabischen Frühling bzw. den "Arabischen Jahreszeiten", dem guten Ansehen Deutschlands im Ausland und wie man die vielen Reisen am besten übersteht.

mehr lesen

Di

24

Apr

2012

Konsolidierungshilfen des Landes Schleswig-Holstein

Im Stadtverordnetenkollegium am 19. April wurde die Teilnahme am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein durch eine Mehrheit von

SPD und Grünen abgelehnt. CDU und FDP waren bereit, eine Absichtserklärung für die Inanspruchnahme von Konsolidierungshilfen abzugeben. Ziel sollte zumindest eine Aufnahme der Verhandlungen durch Bürgermeisterin Dr. Brigitte Fronzek sein. Eine abschließende Beratung und Entscheidung über die Ergebnisse hätte dann nach der Sommerpause stattfinden können.

 

Ob die Hilfe des Landes angenommen worden wäre oder nicht, zumindest der Versuch von Verhandlungen hätte aus Sicht der FDP unternommen werden müssen.

mehr lesen

Di

03

Apr

2012

Zum ordnungspolitischen Umgang mit der Schlecker-Insolvenz

Nach der Insolvenz der Schlecker-Kette wurden Forderungen laut, die Managementfehler des Unternehmens mit Steuermitteln auszubügeln: Die baden-württembergische grün-rote Landesregierung wollte staatliche Bürgschaften in Höhe von 70 Millionen für eine Transfergesellschaft. Die FDP hält an ihrem Kurs der  ordnungspolitischen Vernunft fest. Denn Schlecker zu subventionieren wäre unfair. Kleine und mittelständische Einzelhändler – die im Gegensatz zu Schlecker gute Gehälter zahlen – würden im Wettbewerb deutlich benachteiligt und müssten am Ende Arbeitsplätze abbauen. Bei Schlecker kommt der Bundesadler und bei Tante Emma der Pleitegeier? Das ist nicht unsere Vorstellung von Sozialer Marktwirtschaft.

 

Wir setzen auf politische Vernunft statt linken Populismus: Wachstum sorgt für neue Stellen und schafft mehr Chancen am Arbeitsmarkt. Managementfehler dürfen auch künftig nicht staatlich subventioniert werden.

mehr lesen

Mi

28

Mär

2012

Elmshorn macht putz

Auch diese Jahr hat die FDP Elmshorn wieder an der Aktion Elmshorn macht
Putz teilgenommen. Zum wiederholten Mal habe unsere Mitglieder bei der
Reinigung der Parkanlage rund um den Niebelungenring mitgeholfen. Auch
schon die Kleinsten waren mit Eifer dabei und haben die Gebüsche und den
Spielplatz vom Unrat befreit. Gern werden wir auch nächstes Jahr wieder
mit zahlreichen Mitgliedern an der landesweiten Aktion teilnehmen und
unsere Stadt zum Frühlingsbeginn säubern, sodass Elmshorn dann in
frischen Glatz in den Frühling starten kann.

mehr lesen

Fr

23

Mär

2012

FDP Elmshorn besucht den Landtag

Am vergangenen Mittwoch besuchte eine Gruppe des Bezirksverbandes der FDP
Elmshorn mit weiteren Gästen den Schlewig-Holsteinischen Landtag in Kiel. Der
Besuch, der durch das Vorstandsmitglied Marcus Bartel organisiert wurde,
führte von Elmshorn per Bahn nach Kiel. Hier angekommen, wurde die Zeit bis
zum Besuch des Landtages für einen kleinen Spaziergang durch die Innenstadt
von Kiel genutzt. Anschließend ging es mit dem Bus weiter zum Düsternbrook Weg, am
Landtag angekommen wurde auch hier wieder die noch verbleibende Zeit für
einen Gang rund um das Landtagsgebäude genutzt. Eine vor dem Landtag
veranstaltete Kundgebung von Landwirten wurde ebenfalls kurz in Augenschein
genommen. Weiter ging es für die Gruppe mit ein kurze Einweisung in die
Verwaltung sowie Arbeitsabläufe des Landtages und Hinweise zum Tagesgeschehen.

mehr lesen

Termine

Mo    21. Mai, 19:00 Uhr

Fraktion
Rathaus, Raum 214

 

Mo    4. Juni, 19:00 Uhr

Fraktion
Rathaus, Raum 214

 

Mo    11. Juni, 19:00 Uhr

Bezirksvorstand
vor. Restaurant "Im Winkel",
Langenmoor 41, Elmshorn

 

Mo    18. Juni, 19:00 Uhr

          Fraktion
          Rathaus, Raum 214

 

weitere Termine

In eigener Sache

Am 6. Mai war Landtagswahl. Auch die FDP hat hierzu wieder an vielen Orten Wahlplakate aufgehängt.

Wir werden bis Mitte der Woche alle Wahlplakate wieder entfernen. Sollte Ihnen beschädigte oder heruntergefallene Plakate auffallen oder sollten wir ein Plakat vergessen haben, melden Sie sich gerne bei uns über unser Kontaktformular. Wir werden diese dann umgehend entfernen.