Mi

31

Aug

2016

Steenfatt-Kreuzung in Groß Offenseth-Aspern - FDP Kreistagsabgeordneter Jens Petersen ist erstaunt

"Auf meine Fragen bei der Verwaltung zu einem Kreisel oder eine Ampel an dem Unfallschwerpunkt "Steenfatt-Kreuzung" in Groß Offenseth-Aspern habe ich in den Antworten keinen Hinweis bekommen, dass eine Ampelanlage bereits entschieden ist. Das verwundert mich sehr und ich frage mich, warum ich aus der Zeitung darüber erfahren muss. Es ist der Verwaltung hoch anzurechnen, dass sie hier aktiv geworden ist und aktiv etwas macht."

Als Kommunalpolitiker und designierter FDP-Kandidat für die Landtagswahl 2017 hätte sich Petersen einen Meinungsaustausch über den Nutzen, den Einschränkungen sowie der Kosten und der Folgekosten mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, Gemeindevertretern und weiteren Betroffenen gewünscht. So wie es bis jetzt aussieht ist eine Ampelanlage zwar die günstigste Variante, ist es aber auch die Nachhaltigste und von den Bürgern akzeptierte Lösung?

"Es stört meinen liberalen und demokratischen Grundansatz, dass die Betroffenen dazu nicht angehört wurden. Die verschiedenen Verwaltungen handeln für und mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Ohne Beteiligung kann es schnell zur Frustration und Desinteresse an den
kommunalen Belangen kommen."

So

03

Apr

2016

Zum Tod von Hans-Dietrich Genscher

Nur kurz nach Guido Westerwelle ist auch der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher verstorben. Hierzu äußerte sich der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

 

"Gestern Nacht ist Hans-Dietrich Genscher gestorben: der Architekt der deutschen Einheit, einer der Begründer der Europäischen Union und unser väterlicher Freund. Er hat Geschichte geschrieben und Deutschland geprägt. Wir haben ihm viel zu verdanken. Nach Guido Westerwelle verlieren wir eine zweite unserer großen Persönlichkeiten. Unsere Trauer kann nicht größer sein."

Do

31

Mär

2016

Elmshorn macht Putz - Die Ausbeute

Die Elmshorner FDP präsentiert stolz die vielfältige Ausbeute der Müllsammelaktion im Rahmen der Aktion "Elmshorn macht Putz"! Dutzende Hundebeutel wurden aus den Hecken und Sträuchern gesammelt!

 

Wir wurden dabei durch rund ein Dutzend helfende Anwohnern und deren Kinder im Wohngebiet Kaltenhof und am Nibelungenring tatkräftig unterstützt! Anschließend gab es für alle Helfer noch Grillwürste und Getränke, die von der FDP Elmshorn gestiftet wurden.

 

Fazit aller Helfer: Nächstes Jahr gern wieder und dann mit noch mehr Unterstützer aus der Umgebung!

So

20

Mär

2016

Flüchtlinge: Nutzen der Atempause zur Vorbereitung der Städte und Ämter darf kein Nachteil bei der kreisinterne Verteilung sein!

Der Kreistagsabgeordnete Jens Petersen, Elmshorn hat erfahren, dass es zu einer Änderung im §8 der „Ausländer- und Aufnahmeverordnung“ gekommen ist. Dies Änderung kann so gelesen werden, dass die Kreisinterne Verteilung nach dem Einwohnerteil und (NEU) unter „Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsmöglichkeit“ erfolgen soll.

Auf Rückfrage wurde von der Stabstelle Flüchtlingskoordination bestätigt, dass eine abschließende Definition des Begriffes „der Aufnahme- und Integrationsmöglichkeit“ erarbeitet wird. Jens Petersen: „Um einer Fehlinterpretation vorzubeugen - Kommunen und Städte, die sich auf die Flüchtlingsströme vorbereitet haben, hätten möglicherweise eine höhere „Aufnahme- und Integrationsmöglichkeit“, als andere Kommunen und Städte, die die Atempause anders genutzt haben - wird die FDP-Kreistagsfraktion darauf drängen, dass diese Vorbereitung kein Nachteil sein darf!“

Sa

19

Mär

2016

Christian Lidner zum Tod von Guido Westerwelle

Die Freien Demokraten trauern um ihren ehemaligen Bundesvorsitzenden und Außenminister a.D., Guido Westerwelle. Er verstarb am 18. März 2016 in der Uni-Klinik Köln an den Folgen seiner Leukämiebehandlung. Guido Westerwelle war von 1983 bis 1988 Vorsitzender der Jungen Liberalen, 1994 bis 2001 Generalsekretär und 2001 bis 2011 Bundesvorsitzender der Freien Demokratischen Partei (FDP) und zwischen 2009 und 2013 Bundesaußenminister. Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, schrieb in einer ersten Reaktion: "Mir fehlen die Worte. Guido hat so gekämpft. Die Trauer ist groß." In einem Statement erklärte er "Wir bedanken uns für die vielen Worte der Anteilnahme aus dem In- und Ausland, die sich auch an seine Partei richten. Sie sind ein Trost, aber können die Trauer nicht lindern. Denn Guido Westerwelle wird uns sehr fehlen.“

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Aus dem Bund

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